palstinaspricht

Palästina Spricht ist eine politische, demokratische, nicht religiöse und anti-rassistische Bewegung. Sie vereint palästinensische und nicht-palästinensische Individuen, Aktivist*innen sowie verschiedene Menschenrechtsgruppen in Deutschland. Gemeinsam setzen wir uns für die Palästinenser*innen und ihre Rechte auf Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit ein.

Im Mai 2019 hatte der Deutsche Bundestag mit dem Beschluss gegen die palästinensische BDS-Bewegung eine unverbindliche Resolution beschlossen, auf dessen Basis pro-palästinensischen Aktivist*innen in Deutschland öffentlicher Raum zur Meinungsäußerung entzogen werden kann. Deutsche Gerichte (u.a. in München, Bonn, Oldenburg) sowie der Europäische Gerichtshof haben seitdem ein solches Vorgehen von Bund und Ländern als Verstoß gegen das Grund- und Menschenrecht auf Meinungsfreiheit eingestuft. Trotzdem wird unzähligen deutschen und ausländischen Bürger*innen (wie z.B. Prof. Achille Mbembe) durch den Bundestagsbeschluss immer wieder die Möglichkeit genommen, in Deutschland öffentlich Kritik an der israelischen Regierungspolitik zu üben.

Wir als Palästina Spricht werden das nicht weiter hinnehmen und sprechen daher alle Menschen und Gruppen in ganz Deutschland an, mit uns gemeinsam für unsere demokratischen Rechte einzustehen und einen offenen Diskurs zu Palästina und den Menschenrechten der Palästinenser*innen zu führen.